«Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Mit der Anmeldung bei SIMdesign akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden die „AGB“ genannt) für die Nutzung von SIMdesign.


1.2. SIMdesign behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern, oder der Anbieter aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist. Einige Änderungen können zur Folge haben, dass das Erscheinungsbild der SlMdesign Vorlage dauerhaft verändert wird.


1.3. SIMdesign behält sich das Recht vor den Inhalt des bestehenden Vertrages sowie dieser AGB zu ändern. Die Zustimmung zur Änderung gilt als erteil, wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. 1.4. Alle Preisangebote werden in EURO angegeben. Alle Preisangaben verstehen sich netto, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2. Vertragsgegenstand, Vertragsänderung

2.1. SIMdesign räumt dem Nutzer ein Nutzungsrecht der SIMdesign Software auf dem Server des Anbieters ein. SIMdesign bietet den Nutzern die Möglichkeit, eigene Websites zu erstellen. Ebenfalls bietet SIMdesign die Möglichkeit, professionelle Websites von unseren Designern erstellen zu lassen. Die Nutzer können selbstständig das Design der Website anpassen, eigene Inhalte einstellen und aktualisieren.
 
2.2. SIMdesign bietet verschiedene Tarife an. Die Wahl des Standard-Tarif ist beim Erwerb einer Website Voraussetzung. Es kann jederzeit zwischen den Tarifen gewechselt und monatlich gekündigt werden.

2.3. SIMdesign behält sich das Recht vor Websites und alle darauf enthaltenen Inhalte zu löschen, wenn ein Nutzer länger als 6 Monate in Zahlungsverzug gerät oder alle Tarife kündigt.

2.4. Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen des Anbieters können jederzeit eingestellt werden.

2.5. Sofern der Nutzer keine Domain registriert, wird die Website unter einer Subdomain (https://kunden.simpress.de) veröffentlicht. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, die SIMdesign Website in einer externen Website anzuzeigen.


3. Persönliche Daten

3.1. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten bei SIMdesign elektronisch gespeichert werden. Der Nutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn eine Weitergabe ist, z.B. für die Registrierung einer Domain, erforderlich. Die für das Anlegen eines Testzuganges benötigten Anmeldedaten werden nach 6 Monaten automatisch gelöscht.


4. Vertragslaufzeit, -beendigung, Einstellung der Leistung, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten.

4.1. Die Tarife können monatlich ohne Angaben von Gründen vom Nutzer gekündigt werden. Hierbei werden alle Kundendaten unwiderruflich gelöscht. Der Nutzer kann monatlich zwischen den verschiedenen Tarifen wechseln.

4.2. Der Vertrag der kostenpflichtigen Tarife hat eine Laufzeit von einem Monat und verlängert sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn der Vertrag vor Ende der jeweiligen Laufzeit online gekündigt oder der Tarif gewechselt wird.

4.3. SIMdesign ist berechtigt, das Vertragsverhältnis einseitig, ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 3 Monaten zu kündigen. Bei Nichtbeachtung der Verpflichtungen des SIMdesign-Nutzers kann die Kündigung fristlos erfolgen. Ein derartiger Verstoß der Nichtbeachtung kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer nach sich ziehen. Sofern Entgelte nicht gezahlt werden ist SIMdesign dazu berechtigt, die Website des Nutzers abzuschalten und die SIMdesign-Zugänge zu sperren. Außerdem ist SIMdesign dazu berechtigt, die Domain des Users bei der Vergabestelle löschen zu lassen. Der Nutzer erteilt SIMdesign durch Zustimmung dieser AGB ausdrücklich die Vollmacht zu einer solchen Kündigungserklärung.

4.4. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist SIMdesign zur Erbringung der vertraglichen Leistung nicht mehr verpflichtet. SIMdesign löscht sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Nutzers, einschließlich in den Postfächern befindlicher E-Mails. Eine Übertragung des kompletten Internetauftritts auf einen Server eines Drittanbieters ist nicht möglich. Darüber hinaus ist SIMdesign nach Beendigung des Vertrages berechtigt, Domains des Nutzers, die nicht zu einem neuen Provider übertragen wurden, bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen.


5. Allgemeine Pflichten des SIMdesign-Nutzers

5.1. SIMdesign ist nicht verpflichte, die Websites der SIMdesign-Nutzer auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Der Nutzer ist für alle Inhalte, die er auf SIMdesign-Websites publiziert oder speichert, verantwortlich.

5.2. Der Nutzer verpflichtet sich, alle jeweils landesgültigen Vorschriften und die gesetzlichen Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten. Dies gilt auch für die geltenden gesetzlichen Vorschriften zum Betrieb eines Online-Shops.
 
5.3. Dem Nutzer ist es untersagt seine Website zu Spam oder zu Linkbuilding-Zwecken zu nutzen. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte bereitzustellen, die gegen die gute Sitte, gesetzliche Verbote oder Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Marken, Namens- und Urheberrechte) verstoßen. Sollte SIMdesign wegen gesetzwidrigen Inhalts, den der Nutzer auf seiner Webseite bereitstellt, als Dritt- oder Mitstörer in Anspruch genommen werden (z.B. auf Unterlassung, Widerruf, Richtigstellung, Schadenersatz), dann ist der Nutzer dazu verpflichtet, SIMdesign alle dadurch entstehenden Kosten zu erstatten. Der Nutzer ist auch dazu verpflichtet, SIMdesign in jeglicher Weise dabei zu unterstützen, eine derartige Inanspruchnahme abzuwehren.

5.6. Der Nutzer verpflichtet sich der Impressumspflicht und der Pflicht einer Datenschutzerklärung (oder der jeweils in dem Land der Nutzung entsprechend gesetzlichen Pflicht) nachzukommen.

5.7. Dem SIMdesign-Nutzer ist es nicht gestattet von anderen Websites direkt auf Downloads auf seiner SIMdesign-Website zu verlinken.

5.8. SIMdesign hat das Recht, die Maximalgröße der zu versendeten Emails auf einen angemessenen Wert pro Email zu beschränken. Der diesbezügliche Wert beträgt derzeit 10 MB pro Email. Auch hat SIMdesign das Recht, die maximale Anzahl der versendeten E-Mails pro Stunde zu begrenzen. Der diesbezügliche Wert beträgt derzeit 20 Emails pro Stunde. Der Nutzer darf keine E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt ohne Einverständnis des jeweiligen Empfängers massenhaft (sog. 'Spam") über die Server des Providers versenden.

5.9. Der SIMdesign-Nutzer darf die in SIMdesign enthaltenen Designs nur für seine SlMdesign-Webseite nutzen. Es ist ihm ausdrücklich untersagt, die SIMdesign-Webseite zu speichern und auf einem fremden Server weiterzunutzen.

5.10. Die Höhe der vom Nutzer zu entrichtenden Entgelte und der Abrechnungszeitraum ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des vom Kunden gewählten Tarifs. Die Entgelte werden monatlich im Voraus fällig. Der SIMdesign-Nutzer ermächtigt den Anbieter, die vom Nutzer zu erbringenden Zahlungen zu Lasten eines vom Nutzer angegebenen Kontos einzuziehen. Der Nutzer hat für ausreichende Deckung des Kontos Sorge zu tragen.

5.11. Der Nutzer verpflichtet sich, die von SIMdesign gestellten Inhalte, sowohl Bilder als auch Texte, nicht zu vervielfältigen und an Dritte zu veräußern.


6. Domainregistrierung, -kündigung, Providerwechsel

6.1. Bei der Beschaffung und/oder Pflege von Domains wird der Anbieter im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe („Registrar“) lediglich als Vermittler tätig. Es gelten die jeweils für die zu registrierenden Domains maßgeblichen Registrierungsbedingungen und Richtlinien der Registrare. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt oder gegen geltendes Recht verstößt.

6.2. Eine Änderung der beantragten Domain nach der Registrierung bei dem jeweiligen Registrar ist ausgeschlossen. Ist eine beantragte Domain bis zur Weiterleitung der Beantragung an den Registrar bereits anderweitig vergeben worden, kann der Nutzer eine andere Domain wählen. Das gilt nicht, wenn bei einem Providerwechsel der bisherige Provider den Providerwechsel ablehnt. In diesem Fall sorgt der Nutzer für eine Freigabe durch den bisherigen Provider oder beantragt eine zusätzliche entgeltpflichtige Domain über den Anbieter.


7. Einschränkungen der Nutzung durch den Kunden, Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, Rechter Dritter

7.1. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die Internet-Präsenzen oder Daten anderer Kunden des Anbieters, die Serverstabilität, Serverperformance oder Serververfügbarkeit nicht in irgendeiner Weise entgegen der vertragliche vorausgesetzten Verwendung beeinträchtigt werden. Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen der gesetzlichen Regeln vorgeschriebene Angaben zu machen. Die vom Server abrufbaren Inhalte, gespeicherten Daten, sowie die bei der Eintragung in Suchmaschinen verwendeten Schlüsselwörter dürfen nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (insbesondere Marken-, Namens- und Urheberrechte) verstoßen. Dem Kunden ist es dabei ausdrücklich nicht gestattet, pornographische Inhalte sowie auf Gewinnerzielung gerichtete Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben. Dies gilt auch dann, wenn die Inhalte auf einem anderen Server als dem des Anbieters abgelegt sind und nur mittels einer über den Anbieter registrierten Domain bzw. Subdomain oder Umleitung erreicht werden. SIMdesign betreibt die Internetseite mit der gebotenen Sorgfalt und Zuverlässigkeit. Er bemüht sich um eine ständige Verfügbarkeit der Kundeninternetpräsenz. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass bereits aus technischen Gründen und aufgrund der Abhängigkeit von äußeren Einflüssen z.B. im Rahmen der Fernmeldenetze eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetseite nicht realisierbar ist, weswegen kein Anspruch des Nutzers auf ständige Zugriffsmöglichkeit besteht. Lediglich vorübergehende Zugriffsbeschränkungen gewähren keine Gewährleistungsansprüche. Über die Verhinderung des Zugriffs aufgrund äußerer Einflüsse hinaus behält dieser sich eine zeitliche und/oder umfängliche Zugriffsbeschränkung insbesondere im Falle der vorübergehenden Sperrung der SIMdesign Internetseite zur Einpflege technischer Verbesserungen, Beseitigung von Fehlern und Störungen ect.


8. Haftung

8.1. Der Anbieter haftet nicht für den Datenverlust von Nutzern oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern des Dienstes (z.B. durch Hacker).
 
8.2. Der Anbieter haftet nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden.

8.3. Der Anbieter haftet nicht für Inhalte der Nutzer.
 
8.4. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Umsatzverluste oder sonstige Schäden, die aus einer Funktionsstörung oder Nicht-Verfügbarkeit von SIMdesign oder den Servern resultieren.


9. Leistungsstörungen

9.1. SIMdesign ist für die Benutzung der jeweils aktuellsten Browser Mozilla Firefox und Google Chrome optimiert. Für Leistungsstörungen bei der Verwendung eines anderen Browsers ist SlMdesign nicht verantwortlich. Für Störungen innerhalb des Internets oder des Kommunikationsnetzes, inklusive deren Ausfall oder deren Überlastung kann der Anbieter keinesfalls haftbar gemacht werden. Ebenso wenig bei technischen Störanfällen (z.B. Ausfall der Server-Hardware). Der Kunde verpflichtet sich, von ihm erkannte Störungen dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen.


10. Datenschutz

10.1. SIMdesign erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden. Dem Kunden ist bekannt, dass die auf dem Server gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht vom Anbieter jederzeit eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es theoretisch Möglich, dass die Daten des Kunden bei der Datenübertragung über das Internet von unbefugten Dritten eingesehen werden.


11. Referenzen, Anerkennung der Urheberschaft

11.1. SIMdesign darf den Auftraggeber auf seiner Website oder in anderen Medien als Referenzauftraggeber nennen. SIMdesign darf ferner die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Auftraggeber kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen.

11.2. SIMdesign hat Anspruch auf Nennung seines Namens in Form eines Vermerks auf jeder von ihm erstellten Webseite. Er darf diesen Copyright-Vermerk selbst anbringen und der Auftraggeber ist nicht dazu berechtigt, ihn ohne Zustimmung von SIMdesign zu entfernen.


12. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort ist Hörstel. Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien sich ergebenden Streitigkeiten, insbesondere über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist - soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Hörstel.

[Stand: 18. September 2008]






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